Domain recht

Domänenrecht

Unter den vielen Top-Level-Domains helfen wir Ihnen, die richtige Domain für Sie zu finden und unterstützen Sie bei der Registrierung. Das Domainrecht ist eine relativ komplexe Rechtslage, da es kein eigenes Domainrecht zur Lösung von Konflikten in diesem Bereich gibt. Unsere Anwälte der Wirtschaftskanzlei für IT- und Domainrecht beraten und vertreten Sie in allen rechtlichen Fragen rund um Domains. Heute sind Domainnamen ein unverzichtbares Marketinginstrument. Die Sozietät berät und vertritt in allen Fragen des Markenrechts, des Markenrechts und des Domainrechts.

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Das Domainrecht wird als eine Serie unterschiedlicher rechtlicher Bestimmungen für die Zuteilung von Internet-Domains aufgefasst. Sie ist nicht in ihrem eigenen Recht festgeschrieben, sondern hat sich durch die Rechtswissenschaft in unterschiedlichen Rechtsgebieten entwickelt. Die Domainregistrierung wird weder von Internet Service Providern noch von den Zentralregistrierungsstellen wie der DENIC für die Domains.de geprüft.

Daher müssen die entsprechenden Rechtsbereiche vor der Registrierung bei den Anbietern überprüft werden. Die Nützlichkeit eines eindeutigen Domain-Namens ist oft der Grund für einen absichtlichen Mißbrauch. Cybersquatting, Typosquatting und Brand Grabbing werden besonders mit Domain Grabbing in Verbindung gebracht. Der Anspruchsberechtigte kann zur abschließenden Streitbeilegung je nach Konstellation auf die §§ 14, 15 MarkenG und als Namensgeber auf die §§ 12 BGB und 823, 1004 BGB, 826 BGB verweisen.

So kann z.B. bei einem Antrag nach 12 BGB die Vorlage einer Absichtserklärung zur Kündigung der verletzenden Domain erforderlich sein, während bei einem Antrag nach 14 MarkenG nur die Nichtnutzung der Domain im Geschäftsverkehr[1] Domain-Namen, die nicht einem Firmensymbol oder einer Handelsmarke zugeordnet sind, als spezielle Geschäftsnamen nach § 12 MarkenG geschützt werden können.

Die Grundurteile umfassen: shell.de (BGH, Entscheidung vom 22. 11. 2001, Aktennummer I RZ 138/99): maxem.de (BGH, Entscheidung vom 26. 06. 2003, Aktennummer I RZ 296/00): Peek & Cloppenburg (BGH, Entscheidung vom 31. 03. 2010, Aktennummer I RZ 174/07): Auch wenn zwei gleichnamige Gesellschaften an verschiedenen Orten tätig sind, besteht ein Verwechslungsrisiko.

Sie müssen auf ihren Websites darauf aufmerksam machen, dass es zwei gleichnamige Firmen an verschiedenen Orten gibt. Im Jahr 2006 urteilte das LG Düsseldorf (Urteil vom 26. Jänner 2006, Rechtssache 2 O 267/05 - wahltipp.de)[4]"In Markenstreitigkeiten ist das ökonomische Eigentum des Schutzrechtsinhabers entscheidend. Amtsgericht Düsseldorf vom 17. 9. 1997, Aktenzeichen 34 O 118/97 "crrtroinc.de" ? 500.000:

Amtsgericht Hamburg, Urteil vom 13. Juni 1997, Aktenzeichen 315 O 448/97; "d-info" ? 500.000: Amtsgericht Mannheim, Urteil vom 17. oktober 1997, "zwilling.de".

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