Internet Domain

Web-Domäne

das von einer Domain-Registrierungsstelle erworbene Recht, eine bestimmte Internet-Domain zu nutzen, ist geschützt. Zahlreiche übersetzte Beispielsätze mit "Internet Domain" - deutsch-englisches Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von deutschen Übersetzungen. Im Idealfall können Sie Ihre Marke oder Ihren Firmennamen unverändert als Domain registrieren lassen. Das Internet bestraft auch diejenigen, die zu spät kommen: Die gewünschte Adresse für die eigene Homepage ist oft schon lange vergeben. Auf zahlreichen Online-Marktplätzen werden Internet-Domains zu teilweise erheblichen Preisen gehandelt.

Internet-Domäne

Zahlreiche Firmen haben einen Internet-Auftritt und bieten in diesem weltumspannenden Netz umfassende Information sowie Services, Waren und Services auf ihren Internet-Seiten an. Flaggschiff jeder Internet-Präsenz ist die Domain, also der Begriff, unter dem die Internet-Präsenz im World Wide Web zu erreichen ist. Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten für die Domäne eines Betriebes.

Dabei reicht das Spektrum von der Gattungs- oder Branchenbezeichnung über den Firmen- oder Produktnamen bis hin zur Kürzel. Auf der Suche nach einer effektiven Internet-Adresse ist daher neben allgemeinen Marketing-Überlegungen auch Geschwindigkeit gefragt. Weil jede Domain nur einmal vergeben wird, gilt das Motto "Wer zuerst kommt, wird zuerst bedient!

Der Entscheid für eine Domain kann zu beträchtlichen juristischen Schwierigkeiten mit sich bringen. Gleiches gelte für den Fall, dass die gewünschte Adresse vorhandene Marken- oder Namingrechte Dritter verletzen sollte. Im Folgenden werden einige gesetzliche Hindernisse bei der Auswahl der Domain skizziert: Lange Zeit war es eine gemeinsame Unternehmensidee, eine große Zahl von Internet-Adressen mit gemeinsamen und handlichen Firmennamen, Produktbezeichnungen oder generischen/industriellen Begriffen zu buchen, um später die Rechte an jeder Domain zu veräußern.

Allerdings verhindern die Bundesgerichte diese Geschäftspraktiken zunehmend: In Bezug auf "zwilling.de" und "ufa. de" entschieden die Gerichten, dass die Buchung dieser Domains eine Verletzung der Namensrechte des betreffenden Anbieters darstellt. Prinzipiell hat jeder, d.h. Privatpersonen und Firmen, das Recht, seinen eigenen Firmennamen zu verwenden. Natürlich kann es passieren, dass jemand - ohne zwangsläufig kommerziellen Zwecken nachgehen zu müssen - seinen eigenen Firmennamen als Domain auserwählt hat.

Bei den gleichnamigen Rechtssachen werden in der Rechtssprechung die gegensätzlichen Belange der Parteien abgewogen. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Kenntnis der entsprechenden Namensinhaber und deren Anteil an dieser Internet-Adresse gelegt. So musste die Privatperson Schell, die erstmals unter dem Namen Schell im Internet erschien, diese Internet-Adresse an die Gesellschaft Schell übergeben, da das Haus einen hervorragenden Ruf für den Verkehr hat (ähnlich: "krupp.de).

Im Gegensatz dazu wurde ein Regionalunternehmen im Rechtsstreit mit einer Privatperson gleichen Namens besiegt, da das Untenehmen bei der Interessenabwägung keine bessere Stellung einnehmen konnte. Auch kann eine Internet-Adresse Rechte Dritter beeinträchtigen, wenn sie ein Firmenlogo beinhaltet, das durch das Markenrecht geschÃ?tzt ist. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass nicht alle Firmen ihre Firmenlabels registrieren.

In diesen FÃ?llen kann jedoch ein Recht auf diese Handelsmarke trotzdem vorhanden sein, da eine Unternehmensmarke auch durch ihre Verwendung im GeschÃ?ftsverkehr Schutz erlangt. Wenn eine bestimmte Firmenkennung als Domain verwendet wird, entsteht ein eigenes Recht auf einen Namen. Es ist daher in der Regel nicht möglich, dieses Firmenlogo im Nachhinein als Warenzeichen einzutragen und einen einstweiligen Rechtsschutzanspruch gegen den Domain-Inhaber durchzusetzen.

Es ist auch nicht zulässig, in die eigene Internet-Adresse ohne Genehmigung einen bekannten Unternehmensnamen oder eine andere Firmenmarke einzufügen, um den Bekanntheitsgrad dieses Firmennamens auszuloten. So entschied das Oberlandesgericht München im Fall der Internet-Adresse rollroyceboerse. de, dass diese Domain gegen den Unternehmensnamen von Rolls Royce verstößt, da es keinen sachlichen Verweis zwischen der Domain und den Inhalten der Website gibt.

Auch der Einsatz von reinen Beschreibungsdomänen kann Probleme bereiten. Dazu gehören Internet-Adressen wie z. B. Küche. de, Last-Minute. de oder mitwohnzentrale.de. Manchmal wird behauptet, die Nutzung einer solchen Domain sei missverständlich, da sie den Eindruck erweckt, dass der Domaininhaber die alleinige oder führende Position einnimmt und die Kundenflüsse unzulässigerweise gelenkt werden. Allerdings haben mehrere Gerichtshöfe und der BGH (in der Rechtssache Mitwohnzentrale. de) festgestellt, dass die Benutzung eines deskriptiven Begriffes als Domain nicht grundsätzlich wettbewerbsfeindlich ist.

Die Umgehung des Schutzes von Marken oder Namen kann nicht dadurch verhindert werden, dass eine vorhandene Internet-Adresse nur unbemerkt durch Eingabe eines Bindestriches (z.B.:mobil-com. de) oder durch Änderung der Rechtschreibung (cannon. de statt canon. de) geändert wird. Zur Vermeidung von Verwechslungen und zur Vermeidung von Rechtsfolgen kann in solchen FÃ?llen ein ausdrÃ?cklicher Verweis auf die Website des Marken- oder Nameninhabers angebracht sein, dessen Rechte eventuell gefÃ?hrdet werden könnten.

Es kann auch in Erwägung gezogen werden, einen Link auf die Website dieser Marke oder des Eigentümers zu setzen. Bei der Auswahl einer Domäne können daher für einen Unternehmen zwei Hauptprobleme auftreten: die Verwendung, die Warnung. Sollten Sie feststellen, dass Ihre eigenen Rechte durch die Benutzung einer Domain beeinträchtigt werden, sollten Sie den bisherigen Domaininhaber zunächst auffordern, diese Domain nicht zu nutzen und, falls erwünscht, ihrer Weitergabe zu unterwerfen.

Den Namen und die Adresse des Domaininhabers können Sie in der DENIC eG, Frankfurt, unter http://www.denic. de ermitteln, sofern es sich um eine Domain mit der Endung". de" handelt. Nur wenn der Domaininhaber auf diesen Antrag nicht reagiert oder ein einstweiliger Rechtsschutzanspruch angefochten wird, kann die Geltendmachung der Forderungen durch einen Anwalt angegeben werden.

In der Regel verfolgt der Mahnende jedoch ein begründetes Interessen. In diesem Fall ist zu berücksichtigen, dass ein verschuldensunabhängiger Anspruch auf Unterlassung vorliegt und die Anwaltskosten daher in der Regel dem Verwarnungsgeber erstattet werden müssen. Der Datenträger Internet unterliegt noch einer stetigen Fortentwicklung, die sich in der rechtlichen Gestaltung dieses Bereiches widerspiegelt.

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