Website Namen Sichern

Speichern von Website-Namen

Bei der Registrierung von Domainnamen kommt es daher immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten, insbesondere in drei Konstellationen: Registrieren, kaufen und sichern Sie Ihre Domain. Geben Sie Ihren Domainnamen ein und klicken Sie dann auf "Bestellen". Mithilfe unseres einfachen Überweisungsformulars können Sie Ihre . um Assoziationsnamen, Produktnamen und Ereignisnamen zu schützen.

Internet-Recht - Domain- und Markenrecht

Bei der Zuteilung von Domains gilt das einfache Motto "Wer zuerst kommt, wird zuerst bedient". Eine Domain wird als Internetadresse einem einzelnen Computer zugeordnet. Daher führt die Registrierung von Domainnamen führt immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten, vor allem in drei Konstellationen: Zum einen, wenn sich zwei Markeninhaber über eine Domain auseinandersetzen, z.B. weil sie bei für den gleichen Namen für ihre Erzeugnisse haben.

Zum anderen, wenn der Eigentümer eines Namens geschützten sein Markenrecht gegenüber einer gleichnamigen Persönlichkeit, die auf sein Namenrecht verweist, durchsetzt. Wenn ein Markeneigentümer Ansprüche gegenüber von einer natürlichen, einfachen, schnelleren, registrierten Persönlichkeit beansprucht. Durch die zunehmende Wichtigkeit von Domains, besonders von für, mussten die Instanzen immer wieder neu darüber befinden, wer eine bestimmte Domain nutzen darf.

Der Gebrauch einer Domain ist kennzeichenrechtlich von Bedeutung, das Markenrecht Ansprüche wird nur berücksichtigt, wenn der Verletzten die betreffende Domain im Internet unter geschäftlichen verwendet. Weil jedoch eine Domain zunächst einmal nur eine âtechnische Adresseâ ist, war zunächst strittig, ob die Verwendung einer Domain überhaupt markenrechtsrelevant ist. Es spielt dabei keine Rolle, ob die Domain nur für die Registrierung verwendet wird, ob sie nur für den E-Mail- oder Datentransferdienst für verwendet wird oder ob sie zum Start einer Website verwendet wird.

Der BGH hat entschieden, dass auch die Eintragung eines Domainnamens eine unberechtigte Verwendung eines Namens sein kann. Das liegt daran, dass der Begünstigte bereits bei der Anmeldung von der jeweiligen Verwendung ausgenommen ist. Diese begründet basiert auf der Erkenntnis, dass der Durchschnittsnutzer beim Abruf eines Domain-Namens ein entsprechendes Leistungsangebot von einem Anbieter erhofft.

Damit hat die Domain die Aufgabe eines Ursprungsnachweises für ein gewisses Firmen- oder Warenzeichen. Die Benutzung eines geschützten Begriffs als Third-Level-Domain kann auch eine Markenverletzung sein. Das gilt vor allem dann, wenn kein zur Identifizierung geeigneter Ausdruck als Second-Level-Domain verwendet wird, z.B. für eine Domain wie www.microsoft.computer.com. Das Markenrecht Ansprüche setzt Identität oder Ähnlichkeit hinsichtlich der verwendeten Kennzeichnungen und der gebotenen Waren und damit das Bestehen einer Irrtumsgefahr voraus.

für die Prüfung der Gefahr von Verwechslungen zwischen Domainnamen und Warenzeichenrechten zunächst die gleichen Maßstäbe anlegen wie für die Prüfung anderer Arten von Verletzungen. Zu berücksichtigen ist immer der Ähnlichkeitsgrad der verwendeten Bezeichnungen, besonders was den Klang betrifft. Domains sind auch nicht case-sensitive.

Auf der anderen Seite gibt es Wort- und Bildmarken, deren Wortelement für allein mangels Unverwechselbarkeit nicht schutzfähig ist. Es ist also nicht flächendeckend zu antworten, ob z.B. für die Beurteilung der Ähnlichkeit der Bezeichnungen nur auf der Second Level Domain (und in Einzelfällen auf der Third Level Domain) platziert werden soll oder ob auch die Top Level Domain zu berücksichtigen ist.

Das Problem mit Domains, bei denen die Beendigung Teil des Begriffs geschützten ist, wird klar, z.B. bei www.preuss. ag oder www.justdo.it. Obwohl der Durchschnitts-Internetnutzer weiß, dass nur die richtige Eintragung des Domainnamens auf der Website gewünschten durch die Auswahl eines ähnlich tönenden Domain-Interessenten abgefangen werden kann, der die richtige Adresse des anderen nicht kennt.

Bei der Bewertung von Identität oder der Ähnlichkeit der Angebote kommt es nicht nur auf das Trägermedium an, sondern auch auf die angebotene Ware und/oder Dienstleistung. Schlussfolgerung: Wie bereits erwähnt, basiert die Domainregistrierung auf dem Prinzip: "Wer zuerst kommt, wird zuerst bedient". Weil die Domainregistrierung jedoch bereits zur Verwendung von geschützter Begriffen führen kann, sollte im Vorfeld eine Suche durchgeführt werden.

Vor allem bei der Gefahr von Verwechslungen zwischen der angestrebten Domain und den geschützten Marken Dritter, ist die Durchsetzung des Markenrechts Ansprüche gefährdet. Diskutieren Markeninhaber unter sich über die Autorisierung auf einer Domain, weil sie für ihre unterschiedlichen Waren seit längerem einen identischen Ausdruck benutzen, dann ist Priorität (wenn keine Gefahr der Verwechslung besteht) nicht so entscheidend.

Bei diesen Fällen wie auch bei den Fällen der gleichnamigen Firmennamen bzw. Firmenschlüsselwörter wird man kein höheres Recht oder höherrangiges Recht an der von beiden angestrebten Domain einräumen können. Für Die Entscheidung der Firma Fälle wird jedoch von den Belangen der Betroffenen abhängen. Als âDomain Grabbingâ wird die Anmeldung einer groÃ?en Anzahl von Domains mit dem ausschlieÃ?lichen Ziel betrachtet, die Nutzungsberechtigten von der Benutzung auszuschlieÃ?en, um sie zum (teuren) Erwerb anzudienen.

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